Wechsel in Führungsriege der NRW-SPD

NRW-Landtag: SPD-Generalsekretärin hört auf

Düsseldorf (dpa/lnw) – Achteinhalb Monate nach ihrer Wahlschlappe bei der Landtagswahl zieht die nordrhein-westfälische SPD personelle Konsequenzen. Im Rahmen einer Vorstandsklausur erklärte Generalsekretärin Nadja Lüders am Samstag, beim Landesparteitag im Mai nicht wieder für ihr Amt kandidieren zu wollen. Diese Entscheidung teilte die Landtagsabgeordnete und Juristin aus Dortmund am Morgen dem Landesvorstand mit. Die Analyse des schlechten Wahlergebnisses habe ihr am Herzen gelegen:

Damit ist aber auch meine Aufgabe erledigt. Mit den Ergebnissen, die wir heute haben, können wir aus Fehlern lernen.

Die NRW-SPD muss nun am 6. Mai bei ihrem Parteitag in Münster über die Nachfolge von Lüders abstimmen, die seit 2018 Generalsekretärin ist.

NRW-SPD-Chef Thomas Kutschaty bedankte sich bei Lüders, die bis zum Mai noch im Amt bleiben will. Er hingegen bekräftigte erneut, er wolle weitermachen und weiterhin Verantwortung an der Spitze der NRW-SPD übernehmen. «Diese Analyse macht mir Mut, dass wir gesehen haben, wo waren Fehler, wo kann man etwas verbessern, wo muss man umsteuern», sagte er am Samstag. Kutschaty war im Juni 2022 mit großer Mehrheit als Landtagsfraktionschef bestätigt worden. Der 54-jährige Rechtsanwalt aus Essen ist zudem stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender.

Die Sozialdemokraten in NRW waren bei der Landtagswahl Mitte Mai 2022 auf einen historischen Tiefstand von 26,7 Prozent (2017: 31,2) abgesackt. NRW wird nun von einer schwarz-grünen Koalition regiert, davor war es ein Bündnis von CDU und FDP.

In der Vorstandsklausur ging es der SPD am Samstag nun um eine intensive Wahlanalyse. Kutschaty und Lüders benannten beispielsweise fünf zentrale Punkte: Neben der Aufarbeitung der Wahlergebnisse im Detail spiele die Forschung zur Nichtwahl eine große Rolle. Entscheidend seien zudem die Diskussion großer Zukunftsthemen und eine bessere Organisation und glaubwürdige Kommunikation.