Dortmund: Versammlungen am 1. Mai gestartet

Aufzug des Deutschen Gewerkschaftsbund

Mit bis zu 2.000 Teilnehmenden machte der DGB mit dem traditionellen Aufzug ab dem Platz der Synagoge um 10.35 Uhr den Auftakt. Unter dem Thema "GeMAInsam Zukunft gestalten" führte der Weg in Richtung Westfalenpark, in dem ab 14 Uhr ein Familien- und Kulturfest stattfindet. Der Aufzug erreichte um 12.35 Uhr seinen Zielort, der störungsfrei und anmeldekonform verlief.

Demo von etwa 200 Rechtsextremisten

Der Aufzug der Partei "Die Rechte" setzte sich unter strengen Auflagen nach einer Auftaktkundgebung mit einiger Verspätung um 13.37 Uhr vom Nordausgang des Dortmunder Hauptbahnhofs in Richtung Dortmund-Dorstfeld in Bewegung. Grund für die Verspätung ist eine Überprüfung der Auflage gemäß § 18 VersG NRW. Laut dieser ist es verboten eine öffentliche Versammlung unter freien Himmel zu veranstalten, die u.a. durch ein paramilitärisches Auftreten Gewaltbereitschaft vermittelt und dadurch einschüchternd wirkt. Die Polizei Dortmund wird ein einschüchterndes und angsteinflößendes Auftreten von Rechtsextremisten in unserer Stadt nicht dulden. Per beschränkender Verfügung hat der Aufzug die Auflage erhalten, zahlreiche Fahnen einzurollen. Die maximale Anzahl wurde auf 20 Fahnen beschränkt. Unter Beteiligung von etwa 220 Teilnehmenden befindet sich die Versammlung unter dem Motto "Heraus zum Tag der Arbeit" nun auf der kooperierten Wegstrecke.

Zwischenfälle

Im Bereich der Wegstrecke Rechts kam es gegen 12.30 Uhr durch Teilnehmer im Bereich des Gegenprotests vereinzelt zu Durchbruchsversuchen und Attacken gegenüber Polizeibeamten. Die Dortmunder Polizei hat am Sonntag Pfefferspray und Schlagstöcke gegen Demonstranten aus der autonomen Szene eingesetzt. Die Menschen hätten Polizisten attackiert und versucht, eine Absperrung zu durchbrechen, sagte eine Polizeisprecherin. Eine Sprecherin der «Autonomen Antifa 170» hingegen, beklagte Polizeigewalt: Mehrere Teilnehmer seien verletzt worden. Über Verletzungen hätte die Polizei aber keine Erkenntnisse. Beim Zusammenstoß mit der Polizei hatte der Aufmarsch aber noch gar nicht angefangen. Die Polizei wies die Rechtsextremisten vor dem Demo-Start an, ihre Fahnen einzurollen. Öffentliche Versammlungen, die durch paramilitärisches Auftreten Gewaltbereitschaft vermittelten, seien nämlich verboten, so die Polizei.

Beeinträchtigungen im Verkehr

Aufgrund weiterer angemeldeter Versammlungen, insbesondere im Innenstadtbereich, müssen die Dortmunder weiterhin mit Verkehrsbeeinträchtigungen rechnen. Die Polizei versuche diese so gering wie möglich zu halten und informiert über diese auf ihren polizeilichen Kanälen.

Darüber hinaus steht seit 10 Uhr das Bürgertelefon unter der Rufnummer 0231/132-5555 zur Verfügung.