Dortmunder Polizei will unangemeldete "Querdenker-Spaziergänge" unterbinden
Veröffentlicht: Montag, 20.12.2021 17:45
Die Dortmunder Polizei will gegen unangemeldete sogenannte "Spaziergänge" von Querdenkern klare Kante zeigen. Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange wertet diese Aktionen als vorsätzliche Verletzung des Versammlungsrechts.
"Spaziergänge" sind anmeldepflichtig
Polizeipräsident Gregor Lange habe beschlossen, diese nicht angemeldeten Versammlungen zu unterbinden und rechtlich gegen Verantwortliche und Teilnehmer vorzugehen. Diese sogenannten "Spaziergänge" sind demnach eindeutig Protestversammlungen gegen Corona-Schutzmaßnahmen und deshalb anmeldepflichtig.
Die Teilnehmer werden in Zukunft über die Verbotsverfügung der Dortmunder Polizei in Kenntnis gesetzt. Würden sie den betroffenen Bereich nicht sofort verlassen, bekämen sie Anzeigen, erklärte der Polizeipräsident.
