Rechte Szene in Dortmund zerschlagen
Veröffentlicht: Montag, 18.11.2024 15:39
Die Dortmunder Polizei meldet Erfolge im Kampf gegen die rechte Szene in Dorstfeld. Führende Personen haben die Stadt verlassen, und Versammlungen verzeichnen historisch niedrige Teilnehmerzahlen.
Polizei zerschlägt rechte Szene in Dortmund-Dorstfeld
Die Dortmunder Polizei hat ihre Strategische Fahndung in Dortmund-Dorstfeld Anfang November beendet. Die Maßnahme, die auf die Beobachtung und Zerschlagung der rechten Szene abzielte, gilt als erfolgreich und wird daher nicht verlängert. Durch konsequentes Vorgehen hat die Polizei führende Akteure der rechten Szene aus der Stadt gedrängt. Versammlungen der Szene verzeichnen historisch niedrige Teilnehmerzahlen.
Gericht bestätigt polizeiliche Maßnahmen
Das Oberverwaltungsgericht Münster bestätigte zudem polizeiliche Auflagen aus den Jahren 2015 und 2021, die Parolen wie „Dortmund-Dorstfeld Nazi-Kiez“ verboten. Polizeipräsident Gregor Lange machte klar: „Die deutsche Rechtsordnung gilt auch für rechte Parallelgesellschaften.“ Die Polizei plant, den Bereich Dorstfeld weiterhin genau zu beobachten und bei Bedarf wieder gezielte Maßnahmen zu ergreifen.
"Die deutsche Rechtsordnung gilt auch für rechte Parallelgesellschaften. Ich begrüße die Urteile des Oberverwaltungsgerichts ausdrücklich. Sie bestätigt unseren Kurs, entschlossen alle zur Verfügung stehenden rechtsstaatlichen Mittel zur Bekämpfung des Rechtsextremismus einzusetzen. Zusammen mit den erkennbaren Erfolgen unserer Strategie werden wir genau diesen Weg auch in Zukunft konsequent weitergehen"
